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Pressemitteilung
pm25-19-02-07 (doc, 121 KB)
JoLei - 13. Feb, 18:52
Gut organisiert? - zur...
zur-debatte (doc, 49 KB)
JoLei - 1. Feb, 18:12
Presseerklärung
Zur 88. Montagsdemonstration trafen sich wieder 35...
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JoLei - 2. Jan, 20:02
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Am Montag, dem 11. Dezember 2006, findet unsere nächste...
JoLei - 5. Dez, 19:00

Dienstag, 4. April 2006

Bericht von der Demo am 03.4.2006

Am 3. April 2006 trafen sich erneut ca. vierzig Demonstranten auf dem Plauener Theaterplatz. Zum Thema „Gesundheitsreform“ sprach Andreas Straka. Er ließ noch einmal Revue passieren, woran wir uns in den letzten Jahren nach und nach gewöhnen mußten.
Die Aussichten sind weiterhin schlecht. Es zeichnet sich kein Durchbruch in Richtung Bürgerversicherung ab. Die Demonstranten äußerten mehrfach ihren Unmut über die laufende Regierungspolitik.
Anschließend verlas Christa Beck das Antwortschreiben des DGB auf unsere Plauener Erklärung, das von den Anwesenden mit Beifall bedacht wurde. Es soll weiter versucht werden, die Erklärung in der Öffentlichkeit zu verbreiten.
An den Montagen zwischen den Demos werden dazu Diskussionsabende im Malzhaus stattfinden. Die Redner teilten die Auffassung der Bundesdelegiertenkonferenz der Montagsdemobewegung, daß weiter gegen die Agenda 2010 demonstriert werden muß, ganz gleich, welchen Namen sie unter der jeweiligen Regierung hat.

Christa Beck

Donnerstag, 30. März 2006

Bericht von der Demo am 20.3.2006

Zur Demo am 20. März 06 fanden sich 35 Teilnehmer ein. Zum Thema; „Wie wollen wir mit der Plauener Erklärung arbeiten“ wurde festgestellt, daß sie noch mehr Menschen zugänglich gemacht werden muß. Sie soll an Plauener Haushalte und vor der Agentur für Arbeit verteilt werden. Für den kommenden Montag wurde ein Diskussionsabend im Malzhaus angekündigt.

Christa Beck

Dienstag, 14. März 2006

Bericht von der Demo am 06.03.06

Zur Kundgebung auf dem Theaterplatz fanden sich am 6. März 06 erneut ca. 40 Demonstranten ein. Andreas Straka resümierte ein Jahr Hartz IV und legte dar, daß diese „Reform“ mit den sogenannten Ein-Euro-Jobs weder das angestrebte Ziel – Arbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen – erreichte, noch die Lage für Bund und Länder verbessern konnte. Auch Karola Gall übte in ihrer gewohnt spitzen und frischen Art Kritik an der gegenwärtigen „Sozialpolitik“ der Bundesregierung. Christa Beck setzte sich in ihrer Rede mit der Rolle des Staates auseinander und kam zu der Erkenntnis, daß von seiner ursprünglichen Aufgabe – für den Bürger die Rechte, die ihm zustehen, zu garantieren – an der Basis der Gesellschaft nicht viel zu spüren ist. Das Verlesen einer Veröffentlichung der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen zum 8. März, dem Internationalen Frauentag, legte dar, wie Hartz IV die Benachteiligung von Frauen verstärkt und ihre Chancen auf eigenständige Lebensführung untergräbt. Auch die neuen Zwangsvorschriften für arbeitslose Jugendliche haben nur einen Sinn: auszutesten, was jeder sich zumuten läßt. Deshalb, so bekräftigten die Redner, sei es nach wie vor notwendig, gegen diesen Abbau sozialer Rechte aktiv und öffentlich zu protestieren.

Christa Beck

Sonntag, 5. März 2006

Bericht von der Demo am 20.2.06

Der 20. Februar 2006 ist für das Bürgerforum Sozialkultur Plauen ein wichtiges Datum. Mit der Verabschiedung der PLAUENER ERKLÄRUNG tritt der Protest in eine neue Phase. Mit der Artikulierung konkreter politischer Forderungen an die Politiker in Deutschland kündigen die Demonstranten das Hinüberwachsen ihres Protestes gegen die asoziale Politik der Bundesregierug zu einem wirksamen, sympathischen Widerstand an. Ab sofort, so schlug der Redner Achim Leißner vor, treffen sich die Demonstranten im Wechsel montags im Malzhauskeller zur Beratung und zur Demonstration auf dem Theaterplatz, um sich in ihren Aktionen zur Verteidigung des Grundgesetzes (Menschenwürde, Gerechtigkeit, wahre Demokratie) besser abzustimmen und zu beraten. Wenn sich nicht mehr Menschen zu den Demonstrationen trauten, dann müsse das Bürgerforum eben auf diese zugehen. Gutes Gelingen sowie viel Kraft und Stehvermögen überbrachte Dagmar Kolkmann-Lutz von den Chemnitzer Demos den Plauenern.


Christa Beck

Plauener Erklärung verabschiedet

Die Montagsdemonstranten von Plauen stellen hiermit die Plauener Erklärung des Bürgerforum SOZIALKULTUR PLAUEN i.V. zur Diskussion. Beiträge dazu bitte über die Kommentarfunktion.

Plauener-Erklaerung (doc, 128 KB)

Dienstag, 21. Februar 2006

Einladung zur 4. Bundesdelegiertenkonferenz

Webmaster bundesweite montagsdemo schrieb am 23.01.06 20:40:54:

4. Bundesdelegiertenkonferenz der bundesweiten Montagsdemonstrationsbewegung



Dieses Treffen ist notwendig:


- um Schlussfolgerungen für den Kampf gegen die neue Regierung zu ziehen
- der politischen Verbreiterung der Bewegung, wie sie sich auf dem Sternmarsch am 5.November in Berlin gezeigt hat, Rechnung zu tragen
- die bundesweite Koordinierungsgruppe neu zu wählen (entsprechend der Verbreiterung der Bewegung)
- konkrete Beschlüsse für den Kampf gegen die neue Regierung, die Festigung und Höherentwicklung der Montagsdemonstrationsbewegung zu fassen





Die Konferenz findet statt:

Samstag, 4.März 2006

11.00 Uhr Einlass

(mit Anmeldung der Delegierten) Beginn: 12.00 Uhr

in Hannover

(genaue Örtlichkeit wird in Kürze bekannt gegeben)



Teilnehmen können Delegierte von Montagsdemos bzw. Bündnissen/Initiativen von Montagsdemos, Delegierte von sozialen Bewegungen, Initiativen, Vereinen, Organisationen, Parteien, die regional oder bundesweit organisiert sind und Teil der Montagsdemonstrationsbewegung sind, betriebliche und gewerkschaftliche Vertreter mit Mandat.

Es können auch Gäste teilnehmen, allerdings ohne Stimmrecht.



Stimmberechtigt sind die auf den Montagsdemos bzw. örtlichen Bündnissen gewählte Delegierten.

Dabei gilt folgender Delegiertenschlüssel:

Montagsdemos:

Bis durchschnittlich 30 Teilnehmer: zwei Delegierte

Bis durchschnittlich 70 Teilnehmer: drei Delegierte

Bis durchschnittlich 120 Teilnehmer: vier Delegierte

Mehr als 120 Teilnehmer fünf Delegierte



Soziale Bewegungen, Initiativen, Vereine, Organisationen, Parteien, die regional oder bundesweit organisiert und Teil der Montagsdemonstrationsbewegung sind, außerdem gewerkschaftliche bzw. betriebliche Gliederungen: ein Delegierter.



Diese Form der Delegiertenkonferenz mit entsprechendem Delegiertenschlüssel hat sich mit der 3.Delegiertenkonferenz am 2.Juli 2005 in Hannover als erfolgreich bewiesen und bewährt.



Bitte macht Euch in den nächsten Wochen Gedanken, wer aus Euren Montagsdemos , Initiativen, Organisationen etc. als Delegierter teilnehmen soll.


//www.bundesweite-montagsdemo.com




TACHELES Sonderrundbrief vom 15.2.2006 / Aufruf zu Protesten

Harald Thomé / Tacheles e.V. schrieb am 15.02.06 20:25:28:

TACHELES Sonderrundbrief vom 15.2.2006



zu den Leistungskürzungen und Ausziehverbot für junge Erwachsene unter 25 Jahren im SGB II

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Jetzt ist Protest dringend nötig!




Es wurde gerade bekannt, dass die große Koalition die geplanten Verschärfungen im SGB II mit Auszugsverbot und Leitungskürzung für junge Erwachsene unter 25 Jahre in einem Schnellverfahren noch am Freitag, den 17.2.06 durch den Bundestag boxen will. Selbst gravierende handwerkliche Mängel die am Montag bei der Anhörung im Sozialausschuss im Bundestag deutlich wurden ( //www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/ausschussdrucksache_16-11-103.pdf ) hindert die Koalitionäre nicht daran, das Gesetzgebungsverfahren mit der
Brechstange abzuschließen, bevor überhaupt eine Debatte über die brisanten Veränderungen geführt werden kann.

In dem neuen, in letzter Minute veränderten Gesetzentwurf wurden noch schnell EU-Ausländern auf Arbeitssuche vom ALG II-Bezug ausgeschlossen. Die meisten Änderungen sollen nach dem neuen Entwurf zum 1. Juli in Kraft treten, obwohl nach Aussagen eines BA-Experten die nötigen Änderungen an den Computersystemen frühestens bis Anfang 2007 fertig gestellt werden können. Das Auszugsverbot für Erwachsene bis 25 tritt sogar schon mit dem Tag des Bundestagsbeschlusses am 17. Februar in Kraft.
Damit sind die Verhältnisse klar. Eine gesellschaftliche Diskussion über Verschlechterungen und massive Eingriffe in das Leben und die persönliche Entwicklung von Familien und vor allem jungen Menschen will die Regierung mit diesem Verfahren genauso ersticken wie soziale Proteste. Die Lebenssituation der einkommensschwachen Bevölkerungskreise gerät vollends aus dem Blickfeld so genannter SozialpolitikerInnen. Politik orientiert sich an den Interessen der Vermögenden und „Besserverdienenden“. Umso dringlicher ist es jetzt, politischen Druck über Organisierung vor Ort und massive Proteste aufzubauen.



Ich möchte an dieser Stelle noch mal darauf aufmerksam machen, der Koalition geht es dabei um ein strategisches Projekt: Absenkung der Regelleistungen für alle erwerbsfähigen SGB II – Leistungsbezieher. Mit den jungen Erwachsenen soll als Testballon angefangen werden und wenn sie damit ohne große Proteste durchkommen, werden sie dieses Projekt auf alle SGB II-Leistungsbezieher ausdehnen. Weiteres dazu unter: //www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/absenkung_regelleistungen.html



Es führt kein Weg daran vorbei, unsere Wut und Protest und die Empörung darüber auf die Straße zu tragen. Denn wenn sich jetzt kein deutlicher Widerstand regt, hat die schwarz/rote Bundesregierung einen Freibrief für weitere Verschärfungen.

Proteste sind bitter nötig, am besten gleich am Freitag Vormittag vor dem Bundestag in Berlin. Außerdem bieten sich eine Gelegenheiten dazu am 18.02. in Köln gegen Wohnraumvernichtung (und hoffentlich auch Auszugsverbote), am 25.02. in Frankfurt gegen den Opernball, am selben Tag in Berlin gegen Armut (um 17:00 Uhr vor dem Roten Rathaus) und die bundesweite Demo am 3. Juni in Berlin „Widerstand ist angesagt!“)




Tacheles Text dazu: //www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/absenkung_regelleistungen.html


Pressemitteilung Tacheles/ BAG-SHI vom 14.2.06 „Erwerbslosenverbände rufen zu Protest auf“ //www.tacheles-sozialhilfe.de/tacheles/medieninfos/PM_2006-02-14.pdf



Der neue Gesetzesentwurf der am 17.2. 06 durchgepaukt werden soll ist zu finden unter: //www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2 dort unter: Materialien Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, Neue Fassung vom 14.02.2006



Harald Thomé / Tacheles e.V.


Anmerkung: Auch wenn der Termin schon vorbei ist, möchte es wegen der angegebenen Links posten

Solidarische Grüße

Detlef S.

Freitag, 17. Februar 2006

Montagsdemo 20. Februar 2006, um 17:00 Uhr

Am Montag, dem 20. Februar 2006, um 17:00 Uhr, findet auf dem Theaterplatz in Plauen die nächste Demonstration des Bürgerforum SOZIALKULTUR PLAUEN i./V. statt.

Thema der Protestveranstaltung:

Verabschiedung einer Willenserklärung der Plauener Demonstranten (Plauener Erklärung) zur Sozialpolitik der schwarz-roten Bundesregierung, sowie eine Nachbetrachtung der Proteste gegen „Bolkestein“ am vergangen Wochenende in Berlin und Straßbourg.


Bürgerforum SOZIALKULTUR PLAUEN i. / V.


Christa Beck

Donnerstag, 9. Februar 2006

Die geplanten Veranstaltungen

Veranstaltungsplan (doc, 116 KB)

Pressemitteilung zur Montagsdemo am 6.2.2006

Plauener Widerstand
Bürgerforum SOZIALKULTUR PLAUEN i. / V.
Protestforum gegen den Verfall der Menschenwürde, der Gerechtigkeit und der Solidarität im Lande




Plauen den 7. Februar 2006
Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen/Herren,

Am 6. Februar fand in Plauen erneut eine Protestdemonstration gegen Sozialabbau statt. Etwa 40 Demonstranten versammelten sich auf dem Theaterplatz. Ihr Hauptanliegen war der Protest gegen die sogenannte Bolkestein-Richtlinie, deren Inkraftsetzen EU-weitem Lohn- und Sozialdumping Tür und Tor öffnen würde. Etwa 15 Demonstranten trugen sich in eine Liste zur Großdemo am kommenden Samstag in Berlin, um dort -gleichzeitig zu den Protesten vor dem EU-Parlament in Strasbourg- ihren Unmut über absehbar negative Folgen dieser sogenannten Dienstleistungsrichtlinie zu bekunden.
Die Plauener Montagsdemonstrierer erklärten sich mit den Streiks des öffentlichen Dienstes in Baden-Würtemberg gegen die Verlängerung der Arbeitszeit solidarisch und bekräftigten ihre Verbundenheit mit den Streikenden des AEG-Werkes Nürnberg.

Christa Beck

Dienstag, 7. Februar 2006

Angelegt!

Das Weblog des Bürgerforum Sozialkultur in Plauen ist hiermit eröffnet

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